Rede zu TOP 10.1 der Ratssitzung am 25.11.2019 ''Neuausrichtung der institutionellen Kulturförderung in der Stadt Oldenburg''

Es gilt das gesprochene Wort!

Rede der Vorsitzenden der FDP-Ratsfraktion, Dr. Christiane Ratjen-Damerau:

Kultureinrichtungen befinden sich in einem permanenten Verteilungskampf mit sozialen Belangen und Verpflichtungen einer Stadt. Aber auch innerhalb der Kulturszene konkurrieren sie um begrenzte Mittel der Kulturförderung.

Mit der Neuausrichtung der institutionellen Kulturförderung wurde vor knapp einem dreiviertel Jahr eine ernsthafte und der aktuellen Situation angemessene Diskussion darüber begonnen,

·welche kulturelle Infrastruktur und kulturellen Schwerpunkte wollen wir in Oldenburg haben;

·welche kommunalen Projekte und Maßnahmen versprechen Nachhaltigkeit

·und wie kann für die Kulturschaffenden mehr Transparenz bei der Mittelvergabe und Planungssicherheit erreicht werden? 

Im Rahmen mehrerer Workshops und Runder Tische, insgesamt 6 Veranstaltungen seit März diesen Jahres, wurde sowohl die für die Politik als auch für die betroffenen Kultureinrichtungen wichtigen und vielfältigen Kriterien ausgetauscht und abschließend abgestimmt. Die künstlerische Freiheit bleibt unberührt. Die ist der FDP wichtig.

In diesem Zusammenhang gilt der besondere Dank Frau Cordes und ihrem Team – es war eine enorme organisatorische Herausforderung und ein großes Projekt für alle Beteiligten. Ebenso gilt der Dank dem externen Berater Herrn Eichler – ich gebe zu, dass die FDP dies anfänglich kritisch bewertet hat.

Wesentlicher Kern des neuen Konzeptes sind 15 zusammengefasste, mit allen Beteiligten vereinbarte Eckpunkte.

Die Neuausrichtung der institutionellen Kulturförderung der Stadt Oldenburg war und ist für alle Beteiligten eine Herausforderung. Nicht alles kann schon jetzt festgeschrieben werden – und sollte es auch nicht. Gerade Kultur bedarf einer Flexibilität, die der kulturellen Entwicklung und den Kulturschaffenden unserer Stadt auch in Zukunft gerecht wird.

Für die Politik gilt die Herausforderung umso mehr. Der Rat wird sich ab 2021 mit Beginn der neuen Ratsperiode mit den kulturpolitischen Zielen ernsthaft auseinandersetzen müssen.

Die heute zu beschließende Neuausrichtung der institutionellen Förderung stellt eine grundsätzliche Veränderung der bisherigen Förderungspraxis dar. Die FDP unterstützt diesen dringend erforderlichen Beschluss einer neuen Kulturförderung für unsere Stadt.