Rede von Thorge Schramm zur Übertragung, Digitalisierung und Archivierung von Ratssitzungen

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender,

sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

Transparenz ist das Fundament unserer Demokratie. Wenn wir wollen, dass Bürgerinnen und Bürger unsere Arbeit nachvollziehen können, müssen wir sie sichtbar machen – und das jederzeit und unabhängig vom Ort. In der Regel tagt unser Rat einmal im Monat. Und wenn ich mich aktuell informieren möchte, muss ich am Montag um 18 Uhr Zeit haben. Entweder für einen persönlichen Besuch oder eben digital im Livestream von Oldenburg eins. Danach habe ich aktuell keine Möglichkeit das Geschehen im Nachgang zu Verfolgen. Eine digitale Bereitstellung ist aber nicht nur deswegen längst überfällig. Durch die Nutzung von Kapiteln auf der Plattform YouTube wird ermöglicht, direkt zu einem bestimmten Punkt auf der Tagesordnung zu springen

. Eine Ergänzung der Sitzung um Untertitel, die oftmals von der Plattform schon automatisch erstellt werden, erhöhen die Barrierefreiheit. Andere Städte gehen den Weg bereits erfolgreich, zum Beispiel in Salzgitter, wo man die Sitzungen ein halbes Jahr im Nachgang verfolgen kann. Auch in unserer Region, nämlich in Bad Zwischenahn und Rastede, stellt Oldenburg eins die Sitzungen bereits im Nachgang bei YouTube zur Verfügung. Ja, es gibt Fragen zu klären, sei es bei Datenschutz oder der genauen Archivierungsform. Aber diese Fragen lösen wir am besten, wenn wir die Digitalisierung ernst nehmen und nicht, in dem wir sie verzögern. Deshalb: Lassen Sie uns diesen Schritt gehen und den Antrag der Grünen und der SPD unterstützen.

Die FDP-Fraktion wird dem Antrag aus Überzeugung zustimmen. Vielen Dank