Rede von Jens Lükermann (Volt) zu TOP Ö 13.5 in der Ratssitzung vom 28.03.2022
TOP Ö 13.5 Temporäre autofreie Zone in den Sommermonaten. Hier: Schloßplatz
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
grundsätzlich begrüßt es die Gruppe FDP/Volt, mehr kulturelle Vielfalt in die Innenstadt zu bringen und auch dort, wo es möglich ist, den KfZ-Verkehr für eine lebens- und liebenswertere City zu reduzieren. Nun hat Grün/Rot eilig einen CDU-Vorschlag aus dem letzten Jahr aufgegriffen und will temporär den Schloßplatz mit einem diffusen, unausgearbeiteten Konzept für Gastronomie- und Kulturnutzung schon in zwei Monaten autofrei stellen.
Dabei wurden weder die Interessen der am Schloßplatz noch funktionierenden, kleinteilig arbeitenden Gewerbetreibenden erfragt, noch die Auswirkungen auf z.B. die Wochenmärkte untersucht. FDP und Volt wünschen sich eine differenziertere Betrachtung und würden gerne darüber diskutieren, wie man den anliegenden Geschäften gerecht werden und trotzdem die Straße, insbesondere in den Sommermonaten, erlebbarer machen kann. Und ganz generell gilt: Wie können wir die Attraktivität und Erreichbarkeit der Innenstadt auch mit weniger innenstadtnahen Parkplätzen erhalten? Für uns wird mit diesem Antrag übereilt Schritt 2 vor Schritt 1 gefordert. Eine autoärmere Innenstadt erfordert einen gestärkten ÖPNV, funktionierende Fahrradwege und deutlich attraktivere P&R-Plätze mit komfortablen Busverbindungen in die Innenstadt. FDP und Volt können deshalb dem es zwar gut meinenden aber undurchdachtem Antrag nicht zustimmen.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit