Gruppe FDP/Volt fordert Fokus auf Themen nicht Personen

Gruppe FDP/Volt fordert Fokus auf Themen nicht Personen

Je näher wichtige Abstimmungen rücken, desto hitziger werden mitunter die Debatten geführt. Dies ist Alltag - auch in der Kommunalpolitik. Grenzen sind allerdings immer dann überschritten, wenn Mandatsträger als Person diskreditiert werden. Die Gruppe FDP/Volt sieht sich daher veranlasst, Anwürfe der Bürgerinitiative „Kein Stadionbau“ richtig zu stellen.

Auf der BI-Internetseite hat Stephan Arndt unter dem Titel „Kontroverse um Stadionneubau in Oldenburg: Volt-Ratsmitglied Jens Lükermann im Fokus“ einen Beitrag verfasst, der unsererseits nicht ohne Reaktion bleiben kann. So startet der Beitrag schon falsch, in dem die Partei Volt mit der persönlichen Meinung und Haltung des Kommunalpolitikers in unlauterer Weise vermischt wird. Die Darstellung seiner persönlichen, langjährigen Vereinsmitgliedschaft und ehemaligen Vorstandsarbeit im VfB, welche aus unserer Sicht nur ein weiterer Ausweis seines bürgerschaftlichen Engagements ist, wird im Artikel argumentativ gegen ihn verwandt; geradezu so, als würde ihn seine Mitgliedschaft daran hindern, eine eigenständige Entscheidung zu treffen. Als Gruppe FDP/Volt stellen wir uns uneingeschränkt hinter Jens Lükermann, der hinsichtlich transparenter Verfahrensführung, Einbindung der Bürgerinnen und Bürger sowie inhaltlicher Impulsgebung aus unserer Sicht seine Aufgaben vorbildlich in Planungsgesellschaft und Rat wahrnimmt.

Wir verwahren uns gegen jedwede Unterstellung seitens der Bürgerinitiative und fordern diese auf, die Fokussierung auf Themen und nicht auf Personen vorzunehmen. Persönliche Anfeindungen, das sollte unter Demokraten Minimalkonsens sein, haben auch in einer hitzigen Debatte keinen Platz. Zum Thema Bürgerbefragung zur Stadionfrage möchten wir als Ratsgruppe FDP/Volt im Übrigen festhalten, dass wir schon im Sommer letzten Jahres auf zwei der größeren Fraktionen im Rat zugegangen sind, um die Chancen für einen gemeinsamen Antrag zu eruieren. Beide Fraktionen verhielten sich damals, als genügend Zeit für die Planung eines vernünftigen Antrags gewesen wäre, ablehnend bis sehr zögerlich zurückhaltend, sodass wir keine Unterstützung für solch einen Antrag sahen und davon Abstand genommen haben.

Dass die BI nun also unserer Gruppe bzw. Jens Lükermann, der bei der in letzter Minute von Bündnis90/Die Grünen eingebrachten Abstimmung zu einer Stadion-Bürgerbefragung im Rat leider nicht anwesend sein konnte, unterstellt, gegen Bürgerbeteiligung und Transparenz zu agieren, ist schlicht und einfach irreführend und falsch.

Daniela Pfeiffer

Gruppen- & FDP-Fraktionsvorsitzende